Michael_Reul

Das Sondervermögen wirkt fort – weitere 200 Millionen Euro auf den Weg gebracht

  • Haushaltsausschluss beschließt Hilfen von über 200 Millionen Euro
  • Insgesamt bereits weit mehr als 4 Milliarden Euro auf den Weg gebracht
  • 270 Maßnahmen in den Bereichen Gesundheitsschutz, Schulen, Digitalisierung, Gesellschaft und Wirtschaft gefördert

Das 11. Maßnahmenpaket aus dem Corona-Sondervermögen wurde heute beschlossen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Reul:

„In den vergangenen Wochen konnten wir glücklicherweise stetig sinkende Corona-Fallzahlen beobachten. Trotzdem wissen wir, dass uns die Auswirkungen und Folgen der Corona-Krise weiterhin begleiten. Deshalb haben wir unser Sondervermögen auch über mehrere Jahre angelegt, um auch über das einzelne Haushaltsjahr hinaus stetig handlungsfähig zu bleiben.

Vor rund einem Jahr wurde das „Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz“ mit den Stimmen von CDU und Grünen vom Hessischen Landtag verabschiedet. Mittlerweile wurden im Haushaltsausschuss 11 Maßnahmenpakete mit einem Volumen von weit über 4 Milliarden Euro intensiv diskutiert und beschlossen. Die Mittel sind in rund 270 Maßnahmen geflossen oder besser gesagt in den Gesundheitsschutz, unsere Schulen, die Digitalisierung und die Stärkung der Wirtschaft.

Mit dem heutigen Maßnahmenpaket wurden weitere wichtige Maßnahmen, insbesondere für den Betrieb der Impfzentren und zur Unterstützung der Bildungslandschaft sowie der Wirtschaft auf den Weg gebracht:

  • Das Land unterstützt den Betrieb der Impfzentren mit weiteren 100 Millionen Euro.
  • Zur Kompensation von pandemiebedingten Förderbedarf bei Schülerinnen und Schülern werden zu den schon beschlossenen 60 Millionen Euro weitere 15,7 Millionen Euro als Co-Finanzierung zu den Mitteln des Bundes zur Verfügung gestellt.
  • Ein Betrag von 6,6 Millionen Euro fließt in Videokonferenzsysteme an hessische Schulen.
  • Über 5 Millionen Euro fließen in die Förderung des Sports. Dadurch sollen Mitgliederverluste der Vereine, die durch die Pandemie aufgetreten sind, aufgefangen und Anreize geschaffen werden, neue Mitglieder in die Vereine zu holen bzw. verloren gegangene zu reaktivieren.
  • Knapp 30 Millionen Euro für Sonderprogramme für PV-Anlagen und Effizienz der technischen Gebäudeausrüstung. Diese Mittel stellen eine wichtige Unterstützung für die hessische Wirtschaft und die Belebung der Konjunktur dar.

Wir lassen die Bürgerinnen und Bürgern in dieser schwersten Krise der Nachkriegszeit nicht allein. Wir handeln kraftvoll und verlässlich für ein starkes Hessen und für die Sicherheit und die Gesundheit aller Menschen, die in unserem Land leben.“

Falls Sie Fragen zu dem 11. Maßnahmenpaket des hessischen Landtages haben, dann können Sie uns gerne eine Nachricht über das Kontaktformular senden!

Für mehr Informationen können Sie auch gerne die Webseite von Michael Reul besuchen.

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