Fraktionsvorsitzender_Florian_Varinli

+++ Statement der CDU Schlüchtern zum Start in die Sommerpause +++

Vergangenen Donnerstag fand die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause statt und hierbei wurden viele wichtige Entscheidungen getroffen.

Fortentwicklung Langerareal: Jetzt kann man natürlich von dem modifizierten Konzept für das Langerareal halten was man will, aber wir denken, es wird gut sein für unsere Stadt. Hier muss man mit Weitblick an das Thema herangehen und sich fragen, wie wir unsere Stadt fit für die Zukunft bekommen. Und mal ganz ehrlich, wie die Alternative dazu aussieht, dazu hilft ein Blick nach Gelnhausen (Stichwort Kaufhaus Joh).

Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung: Es war richtig und wichtig, dass die Fraktionen unserem Vorschlag gefolgt sind und wir gemeinsam einen interfraktionellen Antrag formuliert haben, der den Antrag der BBB Fraktion bezüglich der Modulraumanlage Kindergarten Zwergenwiese und den Antrag der Grünen Fraktion bezüglich eines Waldkindergartens miteinander vereint. Das Thema Kinderbetreuung ist zu wichtig und wir dürfen hier nicht alle einfach in verschiedene Richtungen losrennen, nur um sich in der Öffentlichkeit zu profilieren.

Zum Antrag der Grünen-Fraktion bezüglich Sonnensegel am Acis und Aufstellung eines Toilettencontainers: Auch hier freuen wir uns über das Einsehen der Grünen unserem Vorschlag zu folgen, Sonnenschutz für alle städtischen Spielplätze vorzusehen, sofern diese nicht bereits über einen adäquaten Sonnenschutz verfügen. Denn hier haben viele Ortsbeiräte – überwiegend in Eigenleistung – bereits Großartiges geleistet.

Niemand im Stadtparlament hat die Notwendigkeit und Dringlichkeit von Toiletten am Acis bezweifelt. „Dixi-Toiletten“ können unserer Ansicht nach aber nicht die Lösung sein. Ein Prüfantrag wurde es deshalb – und das liebe Grünen gehört zur Wahrheit dazu -, weil tatsächlich geprüft werden muss,

  • ob und an welche Stelle ein Toilettencontainer aufgestellt werden kann,
  • wie die Wasser und Abwasserversorgung dargestellt werden kann,
  • wer die Anlage morgens auf- und abends zu sperrt,
  • wie die Reinigung und Pflege gewährleistet werden kann
  • und letztendlich, was das alles kostet?

Auch ich würde es toll finden, wenn wir heute eine Toilettenanlage beschließen würden und morgen stellt der Bauhof eine entsprechende Anlage auf. Aber die Realität sieht nun mal anders aus und wenn man als Stadtverordneter verantwortungsvoll handeln will, müssen diese Fragen und Kosten zunächst geklärt sein, bevor ein entsprechender Beschluss gefasst werden kann. Die Beantwortung dieser Fragen und Kosten sind die Grünen in ihrem Ursprungsantrag leider schuldig geblieben.

Wir bleiben an diesen Themen dran und kümmern uns nachhaltig und verantwortungsbewusst darum.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen entspannte und tolle Sommerferien.

Florian Varinli

Fraktionsvorsitzender CDU Schlüchtern

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